Die Vermögensauskunft fasst eidesstattliche Versicherung und Offenbarungseid zusammen. Nähere Erklärungen zur Vermögensauskunft finden Sie direkt in unserem Lexikon.
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Früher liefen beide Prozesse getrennt: Die eidesstattliche Versicherung bis 2012 und der Offenbarungseid bis 1977. Bei der Vermögensauskunft muss der Gläubiger einen Antrag für die Anberaumung eines Termins vereinbaren. Dies vor dem zuständigen Vollstreckungsgericht, welches im Amtsgericht zu finden ist. |
Um die Vermögensauskunft beantragen zu können, braucht man den Titel mit Vollstreckungsklausur, die erfolglose Sachpfändung muss nachgewiesen werden, die Zustellung der Vollstreckungsklausel muss erfolgt sein und man braucht die Fruchtlosigkeitsbescheinigung des Gerichtsvollziehers.
Wenn dies alles vorliegt, muss der Schuldner im Vermögensverzeichnis detaillierte Angaben zu seinem Einkommen und Vermögen machen. Danach wird der Schuldner im Schuldnerverzeichnis eingetragen und der Vermerk in der Schufa erfolgt.
Die Vermögensauskunft ist ein rechtliches Instrument, das von Gläubigern genutzt wird, um Informationen über die finanziellen Verhältnisse eines Schuldners zu erhalten. Sie fasst die früher als eidesstattliche Versicherung und Offenbarungseid bekannten Verfahren zusammen und ermöglicht es Gläubigern, einen genauen Überblick über das Vermögen und die Einkommensverhältnisse des Schuldners zu bekommen. Ziel der Vermögensauskunft ist es, die Durchsetzung von Forderungen zu erleichtern, indem der Schuldner seine Vermögensverhältnisse offenlegen muss.
Die Beantragung einer Vermögensauskunft erfolgt durch den Gläubiger beim zuständigen Vollstreckungsgericht, welches in der Regel beim Amtsgericht angesiedelt ist. Der Gläubiger muss jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um diesen Antrag stellen zu können. Dazu gehört beispielsweise ein vollstreckbarer Titel, eine Vollstreckungsklausel sowie der Nachweis einer erfolglosen Sachpfändung. Wenn der Schuldner also keine pfändbaren Gegenstände besitzt, kann der Gläubiger die Vermögensauskunft beantragen, um detaillierte Informationen über Einkommen, Bankkonten, Versicherungen, Immobilien oder andere Vermögenswerte zu erhalten.
Der Schuldner wird daraufhin zu einem Termin geladen, bei dem er ein Vermögensverzeichnis ausfüllen und alle erforderlichen Angaben machen muss. Diese Angaben werden anschließend in das Schuldnerverzeichnis eingetragen, das beim Amtsgericht geführt wird. Ein solcher Eintrag hat schwerwiegende Konsequenzen für den Schuldner, da er für die Dauer von mindestens drei Jahren in der Schufa und anderen Wirtschaftsauskunfteien gespeichert wird. Dies bedeutet, dass der Schuldner in dieser Zeit nur sehr eingeschränkt finanzielle Geschäfte tätigen kann, beispielsweise keine neuen Kredite aufnehmen oder Handyverträge abschließen kann. Für viele Schuldner stellt dies eine erhebliche Einschränkung dar, die ihre finanzielle Situation weiter verschärfen kann.
Wichtig ist zu wissen, dass der Schuldner die Vermögensauskunft in regelmäßigen Abständen erneut abgeben muss, wenn der Gläubiger dies beantragt. Das kann der Fall sein, wenn der Gläubiger der Meinung ist, dass sich die finanzielle Situation des Schuldners geändert hat, oder wenn er neue Informationen über dessen Vermögensverhältnisse erhalten hat. Jeder neue Eintrag verlängert die Frist im Schuldnerverzeichnis und somit auch die negativen Auswirkungen auf die Bonität des Schuldners.
Für Schuldner, die bereits unter finanziellen Schwierigkeiten leiden, kann die Vermögensauskunft daher sehr belastend sein. Es ist ratsam, vor der Abgabe der Vermögensauskunft professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen, beispielsweise von einem Anwalt oder Schuldnerberater. Diese Experten können dabei helfen, die Angaben korrekt und vollständig zu machen und den Ablauf so gut wie möglich zu bewältigen. In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine Einigung mit dem Gläubiger zu suchen, um die Abgabe der Vermögensauskunft zu vermeiden. Eine Ratenzahlungsvereinbarung oder ein Vergleich können mögliche Alternativen darstellen.
Zusammengefasst ist die Vermögensauskunft ein weitreichendes Mittel zur Durchsetzung von Forderungen, das jedoch mit erheblichen Konsequenzen für den Schuldner verbunden ist. Wer dazu aufgefordert wird, sollte unbedingt frühzeitig handeln, um rechtliche und finanzielle Nachteile möglichst gering zu halten. Professionelle Beratung und Unterstützung können in dieser Situation eine wertvolle Hilfe sein.
